Behörde für Kultur und Medien

Denkmalschutz Neues Denkmalschutzgesetz ist beschlossen

Denkmalschutzamt informiert Eigentümer über neuen Schutzstatus und Abschreibungs- und Fördermöglichkeiten

In ihrer gestrigen Sitzung hat die Bürgerschaft Hamburgs neues Denkmalschutzgesetz beschlossen. Der vom Senat im Oktober 2012 vorgelegte Gesetzentwurf wurde durch die Bürgerschaft durch einen Zusatzantrag ergänzt, der insbesondere die Belange des Wohnungsbaus sowie die Stellung des Denkmalrates stärkt.

Neues Denkmalschutzgesetz ist beschlossen

Das neue Gesetz tritt voraussichtlich am 1. Mai 2013 mit der offiziellen Veröffentlichung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft. Das Denkmalschutzamt wird mit Inkrafttreten alle betroffenen Eigentümer eines Denkmals über den neuen Schutzstatus und Abschreibungs- und Fördermöglichkeiten informieren.

Kultursenatorin Prof. Barbara Kisseler: „Ziel des neuen Denkmalschutzgesetz ist es, den schützenswerten Bestand an historischen Gebäuden und Ensembles in Hamburg besser zu sichern und zugleich klare und transparente Regelungen für private Eigentümer und Investoren zu schaffen. Nach intensiven Beratungen ist es uns gelungen, einen guten Weg zu finden, der sowohl den Denkmalschutz stärkt, als auch die Interessen der Eigentümer berücksichtigt.“

Bislang stehen in Hamburg 1.900 Denkmäler förmlich unter Schutz. Das neue Gesetz schützt unbürokratisch alle weiteren 3.000 Gebäude und Ensembles, die entsprechend den gesetzlichen Kriterien bisher als Denkmäler erkannt sind. Es bringt keine wesentlichen Veränderungen im Umgang mit dem einzelnen Denkmal, schafft aber eine größere Rechtssicherheit und stellt alle Denkmaleigentümer hinsichtlich der Genehmigungspflicht sowie ihrer Abschreibungs- und Fördermöglichkeiten gleich. Die Vorteile dieses Schutzsystems haben die meisten Bundesländer erkannt, es ist daher bereits in zwölf Bundesländern Standard.

Für die Eigentümer, deren Denkmal bislang nicht geschützt war, ändert sich zunächst nichts. Erst sobald sie bauliche Maßnahmen an ihrem Denkmal vornehmen wollen, müssen sie diese vom Denkmalschutzamt zuvor genehmigen lassen und nicht wie bisher nur vier Wochen vorher anzeigen. Dafür können sie umfangreiche Steuererleichterungen in Anspruch nehmen und haben größere Sicherheit bei der Bauplanung.

Alle Folgen des neuen Gesetzes finden sich unter dem Link: http://www.hamburg.de/kulturbehoerde/denkmalschutzamt/faq.