Jahresbilanz 2013 Weiter steigende Flüchtlingszahlen auch in Hamburg

Jahresbilanz der Ausländerbehörde für das Jahr 2013

Jahresbilanz der Ausländerbehörde 2013 - Innenbehörde Hamburg - FHH

Asylsuchende in Hamburg Asylsuchende in Hamburg (2009 - 2013) / größeres Bild durch Klick
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Flüchtlinge bundesweit nochmals deutlich gestiegen: Hamburg wurden 3.619 Asylbewerber zugewiesen. Damit korrespondieren steigende Zahlen bei der Gewährung eines Bleiberechts (1.728 Personen) und bei Rückführungen (724 Personen).

Einreise und Aufenthalt von Flüchtlingen

Von den 7.833 im Jahr 2013 in Hamburg Asylsuchenden wurden 4.214 Personen im Rahmen des bundesweiten Verteilungsverfahrens anderen Bundesländern zugewiesen, 3.619 verblieben in Hamburg (im Jahr 2012 waren es 2.091 Personen). Im Rahmen der Erstaufnahme hat insbesondere die Zahl der Personen zugenommen, die öffentlich untergebracht werden mussten, nämlich von 1.559 im Jahr 2012 auf 3.010 Personen im Jahr 2013. Vergleichszahlen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Jahr

Meldung als Asylsuchende (vor Verteilung)

davon Verbleib in Hamburg

darunter mit Unterbringungs-bedarf

2013

7.833

3.619

3.010

2012

5.022

2.091

1.559

2011

3.791

1.546

931

2010

3.574

1.378

878

2009

1.971

770

363

Die  3.619 Hamburg zugewiesenen Asylsuchenden stammen u.a. aus folgenden Hauptherkunftsländern:

Hauptherkunftsländer

Zahl der in Hamburg verbliebenen Personen

Afghanistan

651

Serbien

555

Syrien

418

Mazedonien

316

Iran

297

Bosnien und Herzegowina

201

Zum 31.12.2013 befanden sich insgesamt 4.136 Personen in einem laufenden Asylerst- oder Folgeverfahren, im Vorjahr waren es 2.740 Verfahren (Quelle: Ausländerzentralregister).

Ist das Asylverfahren durch ablehnenden Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vollziehbar abgeschlossen und ggf. gerichtlich bestätigt worden, sind die Betroffenen zur Ausreise verpflichtet. Kann die Ausländerbehörde diese Verpflichtung nicht durchsetzen, weil z. B. die notwendigen Heimreisedokumente fehlen, wird der Aufenthalt bis zur Beseitigung des Abschiebungshindernisses geduldet. Am 31.12.2013 waren 3.941 Personen als Inhaber einer Duldung erfasst, im Vorjahr waren es 4.323.

Bleiberecht

Im Jahr 2013 wurden 1.728 positive Entscheidungen zugunsten von Ausreisepflichtigen getroffen. Dazu zählen auch 38 Personen, für die die Härtefallkommission ein positives Votum abgeben hat. Zum  Vergleich: Im Jahr 2012 wurden insgesamt 1.194 positive Entscheidungen getroffen. Der deutliche Anstieg ergibt sich u.a. aus der zunehmenden Zahl von Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, das insbesondere bei afghanischen und syrischen Staatsangehörigen einen Abschiebungsschutz feststellt. Aktuell sind 9.485 Personen aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen im Besitz eines Aufenthaltstitels (Quelle: Ausländerzentralregister), haben also ein Bleiberecht erhalten. Gut integrierte Flüchtlinge sollen künftig eine Perspektive für einen rechtmäßigen Aufenthalt bekommen. Hamburg hatte dazu bereits 2012 eine Bundesrats-Initiative gestartet, die in die von der Bundesregierung geplante stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung eingeflossen ist. Hamburgs Innensenator Michael Neumann: „Wir wollen, dass Menschen, die in unserer Gesellschaft angekommen sind, auch bei uns bleiben können.“

Rückführungen

Die deutliche Zunahme der Flüchtlingszahlen wirkt sich zwangsläufig darauf aus, dass das Bundesamt nicht nur positive Entscheidungen trifft, sondern auch in einer Reihe von Fällen den Asylantrag ablehnt. Im Jahr 2013 erfolgten insgesamt 724 Rückführungen. Die Einzelheiten ergeben sich aus der folgenden Tabelle:

Jahr

Abschiebungen

Überstellung in Drittländer

überwachte Ausreisen

Summe

2013

233

86

405

724

2012

204

55

254

513

2011

206

78

161

445

2010

177

100

174

451

2009

222

68

192

482

Die aus Haft erfolgten Abschiebungen sind dagegen auf 136 Personen (darunter 58 aus Strafhaft) zurückgegangen, im Vorjahr waren es noch 160. Mit der überwachten Ausreise wurde zunehmend das mildere Mittel gegenüber der Abschiebungshaft gewählt.

Die Hauptherkunftsländer der zurückgeführten Personen sehen im Jahr 2013 wie folgt aus:

Hauptherkunftsländer

Zahl der Personen

Serbien

154

Russland

111

Mazedonien

82

Bosnien-Herzegowina

50

Polen

44

Türkei

43

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