Amtsübernahme Bürgermeister Scholz wird Bevollmächtigter für deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit

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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz übernimmt für vier Jahre das Amt des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschlossen. Scholz ist damit Ansprechpartner für Frankreich im Kultur- und Bildungsbereich und vertritt die Bundesrepublik in den Angelegenheiten, die der ausschließlichen Gesetzgebung der 16 deutschen Länder unterliegen.

Bürgermeister Scholz wird Bevollmächtigter für deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit

Scholz sagte zur Amtsübernahme: „Gerade in dieser Zeit ist unsere Freundschaft mit Frankreich besonders wichtig. Ich freue mich sehr, als Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten im Kultur- und Bildungsbereich zu koordinieren und im Sinne von Bund und Ländern mit unserem westlichen Nachbarn zu gestalten. Hamburg pflegt seit Langem enge Beziehungen zu Frankreich. So sind Hamburg und Marseille seit 1958 städtepartnerschaftlich verbunden, und Frankreich ist nach wie vor Hamburgs größter Handelspartner. Heute findet in vielen Bereichen ein reger Austausch statt: Kultur, Schule, Universitäten, Ausbildung, Sozialkooperationen und Wirtschaft. Hier leistet Hamburg mit den Airbus-Werken schon jetzt einen wichtigen Beitrag zum derzeit größten unternehmerischen deutsch-französischen Gemeinschaftsprojekt.“

Scholz ist als Bevollmächtigter protokollarisch einem Bundesminister gleichgestellt. Er vertritt die deutschen Länder vor allem in den Bereichen Bildung, Medien und Kultur. Damit hat die französische Regierung einen Ansprechpartner statt zahlreicher einzelner Minister der Länder. Zudem koordiniert der Bevollmächtigte die Länderauffassungen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich.

Vor Scholz hatte Annegret Kramp-Karrenbauer, die Ministerpräsidentin des Saarlandes, das Amt der Bevollmächtigten inne. Am 11. Dezember 2014 haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder der Bundesregierung vorgeschlagen, Bürgermeister Scholz zum deutsch-französischen Bevollmächtigten zu bestellen.

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Presseservice