Die Sitzung beginnt am 30. April um 17 Uhr im Konferenzzentrum der Behörde für Umwelt und Energie (BUE), Neuenfelder Str. 19, Raum D.01.055 in Hamburg-Wilhelmsburg. Die Sitzungen des Beirats sind öffentlich. Es gibt eine öffentliche Fragestunde, in der der Beirat und seine Mitglieder von der interessierten Öffentlichkeit befragt werden können. Inhaltlicher Schwerpunkt der Sitzung am Donnerstag wird die Arbeitsplanung des Beirats sein.
Informationen des Beirats und die aktuellen Tagesordnungen finden sich auf der Website des Gremiums unter www.hamburg.de/energienetzbeirat
Hintergrund:
Der Volksentscheid vom September 2013 verknüpft den Rückkauf der Energienetze mit dem Ziel einer sozial gerechten, klimaverträglichen und demokratisch kontrollierten Energieversorgung aus erneuerbaren Energien. Nach dem Volksentscheid hat der Umweltausschuss der Bürgerschaft über die Umsetzung gemeinsam mit Vertretern der Umweltverbände, Wirtschafts- und Arbeitnehmervertretern beraten, die in den Sitzungen jeweils als Auskunftspersonen benannt waren. Die Einrichtung des Energienetzbeirats knüpft an diesen produktiven Beratungsprozess an. Die Einrichtung eines gemeinsamen Beirats für alle Netzgesellschaften und die Ansiedlung bei der Energiebehörde ermöglichen es, im Beirat auch übergreifende energiepolitische Themen zu erörtern.
Mit der Einrichtung des Energienetzbeirats hatte der Senat zwei entsprechende Ersuchen der Bürgerschaft umgesetzt („Einrichtung eines politischen Stromnetzbeirates“, Drs. 21/493 vom 28. Mai 2015 und „Umsetzung des Volksentscheids weiter im Dialog angehen – Wärmedialog starten – Bürgerbeteiligung bei den Angelegenheiten der städtischen Netzgesellschaften“, Drs. 20/12007 vom 4. Juni 2014).
Rückfragen der Medien:
Behörde für Umwelt und Energie
Pressestelle, Jan Dube
Tel.: 040 428 40 – 8006
