Symbol

Ottensen macht Platz Stellungnahme zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg

Symbol für keine Leichte Sprache verfügbar
Leichte Sprache
Symbol für keine Gebärdensprache verfügbar
Gebärdensprache
Vorlesen
Symbol für Drucken
Drucken
Artikel teilen

Das Bezirksamt Altona bedauert die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg.

Ottensen macht Platz: Stellungnahme zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg

Die Zwischenergebnisse der von der Technischen Universität Harburg durchgeführten Befragungen zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung in Ottensen mit der derzeitigen Verkehrsberuhigung sehr zufrieden ist.

Die Rechtsposition des Bezirksamtes Altona wurde im Vorwege der Einführung des Verkehrsversuchs “Ottensen macht Platz“ mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde abgestimmt. Leider ist das Gericht der Auffassung der beteiligten Behörden nicht gefolgt.

Gleichwohl hat der Verkehrsversuch etwas in Bewegung gebracht. Erstmals in Hamburg wurde ein neues Mobilitätskonzept unter so breiter Beteiligung der Öffentlichkeit und mit eindrucksvollen Zustimmungsraten erprobt. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden die Diskussion über die Mobilitätpolitik in Hamburg dauerhaft beeinflussen.

Dieses gilt auch für die rechtspolitische Diskussion auf Bundesebene: Das Bezirksamt Altona erwartet, dass der Bundesrat in seiner nächsten Plenarsitzung, am 14. Februar, eine Änderung der Straßenverkehrsordnung beschließt und damit den Weg frei macht für Verkehrsversuche, ohne dass dafür eine Gefahrenlage vorliegen muss, wie es bisher der Fall war.

Dem Eilentscheid folgend wird das Bezirksamt Altona die versuchsweise eingerichtete Beschilderung für eine Fußgängerzone zeitnah aufheben.

Über den genauen Zeitpunkt der Aufhebung wird das Bezirksamt Altona öffentlich alle Bürgerinnen und Bürger informieren. Bis zur offiziellen Aufhebung gilt die jetzige Beschilderung weiter.

In enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden und der Bezirksversammlung Altona wird kurzfristig das notwendige weitere Verfahren besprochen werden. Dabei werden die Ergebnisse der Begleituntersuchung maßgebend sein.

Ich wünsche eine Übersetzung in:
Danke für Ihr Interesse!

Empfehlungen