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Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Errichtung, Änderung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (außer Heizölverbraucher- und JGS-Anlagen) anzeigen

Wenn Sie eine Anlage für wassergefährdende Stoffe errichten, wesentlich ändern oder Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Gefährdungsstufe ergreifen möchten, müssen Sie das der zuständigen Stelle anzeigen.

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AwSV-Anlagen, Betreiberwechsel anzeigen

AwSV-Anlagen anzeigen

Beschreibung der Leistung

Wenn Sie beabsichtigen,

eine Anlage zu errichten, in der mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen werden soll oder
wesentliche Änderungen an einer bestehenden Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vornehmen möchten, beziehungsweise
Maßnahmen planen, die die Gefährdungsstufe einer solchen Anlage beeinflussen könnten,

müssen Sie dies vorab der zuständigen Behörde anzeigen. Die Anzeige dient dazu, sicherzustellen, dass alle relevanten behördlichen Anforderungen und Umweltschutzbestimmungen eingehalten werden, um potenzielle Risiken zu minimieren und den sicheren Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zu gewährleisten.

Informationen

Wichtige Hinweise

Voraussetzungen

Ihre Anlage muss die Anforderungen der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) einhalten. Das müssen Sie mit den vorzulegenden Unterlagen nachweisen.

Benötigte Unterlagen

Detaillierte Unterlagen zur Beschreibung des Vorhabens (Lageplan, Zeichnungen, Nachweise, Beschreibungen)
Gegebenenfalls Sachverständigengutachten

Zu Beachten

Das Errichten einer Anlage müssen Sie nicht anzeigen, wenn

für diese Anlage eine Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetz beantragt wird oder
die Anlage Gegenstand eines Zulassungsverfahrens nach anderen Rechtsvorschriften ist, sofern im Zulassungsverfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird. Nicht anzeigepflichtig sind in diesem Fall auch zulassungsbedürftige wesentliche Änderungen der Anlage.

Fristen

6 Wochen vor der Inbetriebnahme oder Durchführung der Änderungsmaßnahme.

Ablauf, Dauer & Gebühren

Verfahrensablauf

Sie reichen die Anzeige über den Onlinedienst ein. Alternativ richten Sie Ihre Anzeige schriftlich an die zuständige Stelle.
Die zuständige Stelle prüft Ihre Unterlagen auf Vollständigkeit sowie hinsichtlich der inhaltlichen Voraussetzungen und fordert gegebenenfalls fehlende Angaben oder Unterlagen bei Ihnen nach.
Die zuständig Stelle kann das Vorhaben vorläufig oder endgültig untersagen oder einen Bescheid mit Auflagen erlassen. Sie werden entsprechend schriftlich informiert.

Dauer

Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Qualität und dem Umfang der von Ihnen eingereichten Unterlagen.

Gebühren

75,00 EUR - 1.500,00 EUR

Rechtliche Hinweise

Rechtsbehelf

Widerspruch

Rechtsgrundlage

§ 40 Abs. 1-3 Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)

www.gesetze-im-internet.de/awsv/__40.html

Formulare, Services & Links

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