Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Inbetriebnahme, Änderung, Stilllegung oder Betreiberwechsel von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern anzeigen

Voraussetzungen

Sie nehmen eine Verdunstungskühlanlage, einen Kühlturm oder einen Nassabscheider in Betrieb.
Sie legen eine Verdunstungskühlanlage, einen Kühlturm oder einen Nassabscheider still.
Der Betreiber Ihrer Verdunstungskühlanlage, Kühlturm oder Nassabscheider hat gewechselt.
Sie haben an Ihrer Verdunstungskühlanlage, einen Kühlturm oder einen Nassabscheider Änderungen vorgenommen.

Benötigte Unterlagen

• keine

Zu Beachten

Wenn Ihre Anlage die Maßnahmenwerten für die Konzentration von Legionellen in Nutzwasser überschreiben, müssen Sie dies der zuständigen Stelle melden.

Sachverständigenprüfungen für Ihre Anlagen müssen Sie ebenfalls über das Portal melden.

Fristen

Das Betreiben einer Neuanlage zeigen Sie spätestens einen Monat nach der Erstbefüllung mit Nutzwasser der zuständigen Stelle an.

Bestehende Anlagen mussten Sie bis spätestens 20. August 2018 der zuständigen Stelle anzeigen.

Änderungen der Anlage, die Anlagenstilllegung sowie Betreiberwechsel zeigen Sie, als neuer Betreiber oder Betreiberin, unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats der zuständigen Stelle an.

Verfahrensablauf

Sie nehmen die Anzeige elektronisch über das „Kataster zur Erfassung von Verdunstungskühlanlagen 42. BImSchV – KaVKA“ vor.
Sie registrieren sich im System der KaVKA-42.BV.
Sie geben die Stammdaten der Arbeitsstätte und der Anlage in die Eingabemaske ein.
Sie übermitteln Ihre Eingaben an die zuständige Stelle.
Die zuständige Stelle prüft Ihre Eingaben und Unterlagen. Gegebenenfalls fordert die zuständige Stelle weitere Unterlagen und Auskünfte von Ihnen nach.
Die zuständige Stelle erfasst Ihre Kühlanlage im Kataster der Verdunstungskühlanlagen.

Dauer

Es handelt sich um eine Anzeige durch Sie. Sie erhalten keinen Bescheid.

Gebühren

keine

Rechtsbehelf

Es handelt sich um eine Anzeige durch Sie. Es ist kein Rechtsbehelf vorgesehen.

Rechtsgrundlage

Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV)

https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_42/index.html#BJNR237900017BJNE001501000