56. Treffen der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes am 15./16. November 2018 in Hamburg Wohnraumoffensive für mehr Barrierefreiheit und inklusive Quartiersentwicklung in Städten und Gemeinden nutzen

Gruppenfoto: 56. Treffen der Landesbehindertenbeauftragten und des Bundes in Hamburg Gruppenfoto: 56. Treffen der Landesbehindertenbeauftragten und des Bundes in Hamburg

Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen

Beim Treffen der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes wurde die Vereinbarung zur gemeinsamen Offensive von Bund, Länder und Kommunen zur Schaffung von ausreichendem und bezahlbarem Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten vom September 2018 diskutiert. Bund, Länder und Kommunen haben im September 2018 eine gemeinsame Offensive zur Schaffung von ausreichendem und bezahlbarem Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten vereinbart. In Städten, Landkreisen und Gemeinden soll mehr Wohnraum geschaffen werden, Wohnen soll für Geringverdiener und die breite Mittelschicht bezahlbar sein. Mieter sollen vor starken Mietpreiserhöhungen geschützt und Geringverdiener bei den Wohnkosten stärker entlastet werden. Dörfer und Gemeinden auf dem Land sollen durch vitale Ortskerne ein attraktives Lebensumfeld bleiben.

Der Bund will für die soziale Wohnraumförderung im Zeitraum 2018 - 2021 mindestens 5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Gemeinsam mit den Mitteln der Länder und Kommunen können damit über 100.000 zusätzliche Sozialwohnungen geschaffen werden. Die Städtebauförderung des Bundes soll mit 790 Millionen Euro pro Jahr fortgeführt werden.

Die Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes kritisieren insbesondere, dass barrierefreier Wohnraum in der Vereinbarung keine Erwähnung findet und haben neben der Hamburger Erklärung eine entsprechende Pressemeldung verfasst.

Beide Dokumente stehen unten als PDF-Download zur Verfügung.

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