Antje Blumenthal: „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber es gibt noch viel zu tun!“

Ein Jahr UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland und Hamburg

Vor genau einem Jahr ist in Deutschland und damit auch im Stadtstaat Hamburg die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kraft getreten. „Mit dieser Konvention sind wir auf dem richtigen Weg. Aber es gibt noch viel zu tun, um die ambitionierten Anforderungen der Konvention zu erfüllen“, so die Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen Antje Blumenthal.

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Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen – UN-Behindertenrechtskonvention – FHH

Mit der UN-Konvention ist der Begriff der „Inklusion“ in eine breitere öffentliche Diskussion eingebracht worden. „Inklusion bedeutet im Kern, dass Förderung und Unterstützung künftig den behinderten Mitbürgern folgen müsste und nicht umgekehrt“, erläutert Antje Blumenthal.

Die Vertragsstaaten der UN-Behindertenrechtskonvention haben sich unter anderem verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um Menschen mit Behinderungen einen angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz zu sichern. Unterstützt werden sollen sie dabei von gemeindenahen Diensten oder auch persönlichen Assistenzen. Für Politik, Verwaltung und Gerichte sind die Vorgaben der Konvention seit dem 26. März 2009 verbindliches Recht.

Logo: Senatskoordinatorin für die Gleichstellung behinderter Menschen

Die Senatskoordinatorin erinnert daran, dass sich sowohl auf Bundesebene wie auch in Hamburg alle Beteiligten einig waren, dass die Impulse der Konvention genutzt werden, um eine barrierefreie Gesellschaft zu gestalten. Die Ziele sollten umgehend und engagiert umgesetzt werden.

Ein Jahr nach dem Inkrafttreten müssten die Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene mit der konkreten Umsetzung die Zielsetzung beginnen. Dafür müssen Zielplanungen wie auch ein Aktionsplan unter Beteiligung der behinderten Menschen und ihren Interessenverbänden entwickelt werden. Dies müsse auf Bundesebene unter Einbeziehung der Länder beginnen und dann gemeinsam mit den Bundesländern, den Kommunen wie auch den Behindertenverbänden und anderen Institutionen umgesetzt werden.

„Mir ist wichtig, dass wir die Aufbruchstimmung und den Schwung nach Inkrafttreten der Konvention im März 2009 in Deutschland wie auch in Hamburg dafür nutzen, für behinderte Menschen in allen Lebensbereichen Erleichterungen zu erreichen“, so Antje Blumenthal abschließend.

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