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Infoline Sozialhilfe Infoline Aktuelles 2008

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Veröffentlichungen und Hinweise in der Infoline Sozialhilfe 2008

Infoline Aktuelles 2008

 

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2011

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2010 

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2009 

18.12.2008
17.12.2008
12.12.2008
09.12.2008
26.11.2008
19.11.2008
17.11.2008
03.11.2008

01.08.2008

21.07.2008
  • Neue Allgemeine Informationen veröffentlicht: "Sozialleistungsansprüche von Ausländern" nach SGB II, SGB XII und dem AsylbLG.
  • Die Anbieterliste für die individuelle Beförderung behinderter Menschen wurde aktualisiert (Stand 21.07.2008. Siehe auch die entsprechende Fachanweisung).
27.06.2008 
02.06.2008  
26.05.2008 
  • Anpassung der Beträge in der Fachanweisung zu § 72 SGB XII Blindenhilfe an den aktuellen Rentenwert. Die Blindenhilfe erhöht sich daher ab 01.07.2008:
       a) bis zur Vollendung des 18.Lebensjahres
                                                          auf monatlich 297,82 €
                                (bis 30.06.2008 monatlich 295 €)
       b) nach Vollendung des 18.Lebensjahres
                                                          auf monatlich 594,63 €
                                (bis 30.06.2008 monatlich 588 €)

  • Die Anlage zu Konkretisierung zu § 52 (4) SGB XII Stationäre Hospize mit Adressen und Angaben zu den tagesbezogenen Bedarfssätzen sowie der Höhe des Krankenkassenzuschusses wurde aktualisiert.

  • Die Liste der Bestattungsunternehmen (Konkretisierung zu § 74 SGB XII Bestattungskosten) wurde aktualisiert.

28.04.2008 
21.04.2008

10.04.2008 
01.03.2008
22.02.2008
20.02.2008
08.02.2008
04.02.2008
  • In der Konkretisierung zu § 54 Abs. 1 SGB XII in Verbindung mit § 55 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 3 und 6 SGB IX zur Pädagogischen Betreuung im eigenen Wohnraum sind die „Indirekten Leistungen“ unter Ziffer 2.2.2 Indirekte personenbezogene Leistungen näher erläutert und unter Ziffer 2.2.3 Indirekte nicht personenbezogene Leistungen aktualisiert worden.

  • Die Datenbank Tagespflege wurde aktualisiert.

01.02.2008
28.01.2008
24.01.2008
  • Die Sozialversicherungsentgeltordnung (SvEV) wurde in der ab 01.01.2008 geltenden Fassung eingestellt.

    Die Datenbank Tagespflege wurde aktualisiert.

23.01.2008
07.01.2008
  • Die Konkretisierung zu § 54 SGB XII - Pflege und Betreuungsfamilien wurde an zwei Stellen aktualisiert.

    1. Rückwirkend ab dem 1.10.2007 sind die Sätze zur Vollzeitpflege nach SGB VIII, die nach § 28 Abs. 5 SGB XII für die Unterbringung in Pflege- und Betreuungsfamilien zu zahlen sind, erhöht worden (siehe Ziffern 6.1 Vollzeitpflege für Minderjährige und 6.2 Vollzeitpflege für Erwachsene)

    2. Auswirkung der Rechtsprechung zur „Gastweisen Unterbringung“:
    Die Konkretisierung zur Leistungsart Pflege- und Betreuungsfamilien sah unter Ziffer 6.3 einen Ausschluss der Leistungen zur „Gastweisen Unterbringung“ (GU) vor.Entgegen der bisherigen Auffassung, mit der GU sollte die Familie behinderter Menschen entlastet werden, um langfristig die Wohnform in der Familie zu sichern, hat das Sozialgericht Hamburg inzwischen in mehreren Fällen die Auffassung vertreten, GU gehöre als Urlaub für den behinderten Menschen zu den Maßnahmen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Daher bestehe auch für behinderte Menschen in Pflege- und Betreuungsfamilien ein Anspruch auf Leistungen der GU als Urlaubs- bzw. Freizeitmaßnahme.

  • In den Konkretisierungen zu §§ 44 - 46 SGB XII Verfahrensbestimmungen wurde im Abschnitt "GSi an Personen in stationären Einrichtungen - Verhältnis GSi zu Leistungen nach 5. - 9. Kap. SGB XII" der Regelsatz HA aktualisiert.

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2010

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2009

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2007

Veröffentlichungen und Hinweise aus dem Jahr 2006

Veröffentlichungen und Hinweise aus den Jahren 2004 und 2005

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