Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Infoline Aktuelles 2007

Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Veröffentlichungen und Hinweise in der Infoline Sozialhilfe 2007

Infoline Aktuelles 2007

 

Veröffentlichungen und Hinweise aus dem Jahr 2010

Veröffentlichungen und Hinweise aus dem Jahr 2009

Veröffentlichungen und Hinweise aus dem Jahr 2008

19.12.2007
  • Hinweis: Am 01.01.2008 tritt die neue Hamburgische Landespflegegeldgesetz-Durchführungsverordnung (LPGVO) in Kraft.
14.12.2007
12.12.2007
03.12.2007
15.11.2007
09.11.2007
01.11.2007
  • Neue Fachanweisung in Kraft getreten:

    "Fachanweisung zu § 72 SGB XII - Blindenhilfe".

    Sie berücksichtigt die neuen Sätze der Blindenhilfe nach der Rentananpassung am 01.07.2007. Darüber hinaus wurden folgende Ergänzungen eingefügt:

    unter 2.1 Personenkreis:
    "... Grundsätzlich kann die Zugehörigkeit zu dem Personenkreis durch die Landesärztin für Blinde und Sehbehinderte zeitgleich mit dem Antrag beim Versorgungsamt festgestellt werden, die Zahlung erfolgt aber vorbehaltlich der Zuerkennung des Merkmals „BL“. ..."

    unter 2.2.4 Anrechnung gleichartiger Leistungen wird die bisherige Kann-Regelung ersetzt:
    "... Wird Blindenhilfe nach dem HmbBlindGG gezahlt, ist bei Vorliegen der einkommens- und vermögensabhängigen Voraussetzungen Blindenhilfe als Kompensationsleistung zu zahlen. ..."

22.10.2007
27.09.2007

12.09.2007

01.09.2007
15.08.2007
10.08.2007
07.08.2007
  • Hinweis zur Fachanweisung Blindenhilfe nach § 72 SGB XII :
    Aktuell läuft ein Verfahren zur Änderung und Ergänzung der Fachanweisung Blindenhilfe nach § 72 SGB XII.

    Es wird gebeten, schon jetzt Folgendes zu beachten:

    zu Ziffer 2.1 der Fachanweisung – Personenkreis :
    Wenn die Zugehörigkeit zum Personenkreis der Berechtigten nach § 72 SGB XII von der Landesärztin zeitgleich mit einem Antrag beim Versorgungsamt festgestellt wurde, erfolgt die Zahlung vorbehaltlich der Zuerkennung des Merkmals „Bl“.

    zu Ziffer 2.2.4 der Fachanweisung – Anrechnung gleichartiger Leistungen:
    Wegen der Regelungen zum Einsetzen der Sozialhilfe nach § 18 SGB XII ist bei Vorliegen der einkommens- und vermögensabhängigen Voraussetzungen Blindenhilfe als Kompensationsleistung zu zahlen.

01.08.2007
  • Die Adressliste der "Stand-by-Kindertagesbetreuung" anbietenden Tagespflegepersonen wurde aktualisiert.
16.07.2007
09.07.2007
01.07.2007
14.06.2007
08.06.2007
01.07.2007
  • Die Blindenhilfe nach § 72 SGB XII wird zum 01.07.2007 analog der Rentenerhöhung um 0,54 % angepasst:
    a) bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres von 293,00 € auf 295,00 € und
    b) nach Vollendung des 18. Lebensjahres von 585,00 € auf 588,00 € .

    (Siehe auch Fachanweisung "Blindenhilfe" zu § 72 SGB XII)

24.05.2007
14.05.2007
  • In der Anlage zur Konkretisierung zu § 52 Abs. 4 SGB XII: "Stationäre Hospize" wurde der tagesbezogene Bedarfssatz für das "Kinderhospiz Sternbrücke" aktualisiert.
08.05.2007
  • Hinweis: Unter Ziffer 2.1 (Personenkreis) der Globalrichtlinie zum Blindengeld ist geregelt, dass Menschen Blindengeld erhalten, deren Zugehörigkeit zum Personenkreis des § 72 SGB XII festgestellt ist und die in der Freien und Hansestadt Hamburg ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

    Aus aktuellem Anlass wurden Ansprüche für den Personenkreis der "geduldeten Ausländer" rechtlich überprüft. Im Ergebnis verfügt dieser Personenkreis mit der Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) über einen Aufenthaltstitel i. S. von § 7 Aufenthaltsgesetz. Mit der Einführung des Aufenthaltsgesetzes und der Aufhebung des Ausländergesetzes fallen sie rechtlich nicht mehr unter den Personenkreis der "Duldungsinhaber" bzw. der "geduldeten Ausländer".

    Mit der Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG hat dieser Personenkreis damit seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Hamburg und einen Anspruch auf Blindengeld nach dem HmbBlindGG, wenn die übrigen Voraussetzungen erfüllt werden. Eine entsprechende Ergänzung wird in eine Fachanweisung Blindengeld nach dem HmbBlindGG, die die geltende Globalrichtlinie ablösen wird, aufgenommen werden.
27.04.2007
26.04.2007
24.04.2007
17.04.2007
13.04.2007
01.04.2007
30.03.2007

09.03.2007

  • Die SachbezugsVO wurde mit Beginn des Jahres 2007 abgelöst durch die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV).
    Die neuen Sachbezugswerte nach § 2 SvEV gelten für 2 Jahre (bis Ende 2008). Aus den monatlichen Werten ergeben sich folgende tägliche Sachbezugswerte: Frühstück 1,50 € (anstatt 1,48 €), Mittag- und Abendessen je 2,67 € (anstatt 2,64 €).

02.03.2007
22.02.2007
  • Hinweis: Der Einkommensfreibetrag nach § 82 Abs. 3 Satz 1 SGB XII wurde auf maximal die Hälfte des Eckregelsatzes begrenzt. Unverändert bleibt die Regelung in Satz 2 für Einkünfte aus WfbM-Beschäftigung.

14.02.2007
13.02.2007
05.02.2007
30.01.2007
  • Hinweis: Nach Änderung des § 82 Abs. 1 SGB XII zählt der befristete Zuschlag gem. § 24 SGB II nicht mehr zum sozialhilferechtlichen Einkommen. Diesen Zuschlag erhalten Beziehende von SGB II-Leistungen unter bestimmten Umständen innerhalb von 2 Jahren nach Ende des Bezugs von Arbeitslosengeld (nach SGB III). Diese Änderung ist ggf. bei Neufällen sowie bei Vorlage eines gültigen SGB II-Leistungsbescheids zu berücksichtigen.
22.01.2007
18.01.2007
  • Die Konkretisierung zu § 31 SGB XII und die Fachliche Vorgabe zu § 23 SGB II zum Punkt "Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen" wurden aktualisiert.

    Wesentliche Änderung ist die Anpassung der Höchstkostensätze für die Fälle, in denen ein Beschluss der Schulkonferenz vorliegt, mehr als die von der BBS vorgesehenen Klassenfahrten durchzuführen. In den Fällen gelten die Höchstkostensätze nicht für die jeweilige Klassenstufe, sondern in zwei auf einander folgenden Jahren.

10.01.2007

01.01.2007
  • Hinweis: Der Pflegedienst "Anna’s Pflegedienst GmbH" , Friedrichshainstraße 4 a, 22149 Hamburg ist übernommen worden und hat seine Tätigkeit mit dem 1.1.2007 eingestellt. Leistungen können nur noch bis einschließlich 31.12.2006 abgerechnet werden.

01.01.2007

Veröffentlichungen und Hinweise aus dem Jahr 2006

Veröffentlichungen und Hinweise aus den Jahren 2004 und 2005

Themenübersicht auf hamburg.de

Anzeige
Branchenbuch