Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Infoline Sozialhilfe Infoline-Archiv 2015: Konkretisierungen zu §§ 61 - 66 SGB XII

Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Zubereitung einer warmen Mahlzeit vom 1.1.2005. In Kraft bis 31.08.2015.

Infoline-Archiv 2015: Konkretisierungen zu §§ 61 - 66 SGB XII

---

1. Inhalt

Bei der Entscheidung - Inanspruchnahme des Mahlzeitendienstes oder Bewilligung des Leistungskomplexes 15 - "Zubereitung einer warmen Mahlzeit in der Häuslichkeit des pflegebedürftigen Menschen" - bzw. Berücksichtigung eines Zeitanteils (bei der Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes) im Rahmen der Hilfe zur Pflege bzw. der Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes ist wie folgt zu verfahren :

  • Grundsätzlich ist vorrangig der Mahlzeitendienst in Anspruch zu nehmen.
  • Erfolgt die Inanspruchnahme des Mahlzeitendienstes im Zusammenhang mit einer Leistung nach § 65 Abs. 1 Satz 2 bzw.§ 70 SGB XII, ist die maßgebliche Einkommensgrenze auch für den Kostenbeitrag für die Inanspruchnahme des Mahlzeitendienstes anzusetzen.
  • Ist aufgrund der individuellen Situation die Inanspruchnahme des Mahlzeitendienstes nicht die geeignete Hilfe, ist eine begründete Einzelfallentscheidung zugunsten des Leistungskomplexes 15 bzw. der Berücksichtigung eines Zeitanteils von einer halben Stunde (bei der Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes) zu treffen.
  • Der Leistungskomplex 15 ist in der Regel nicht täglich zu bewilligen, sondern im Wechsel mit dem Leistungskomplex 16 (Vorkochen und Aufwärmen der Mahlzeit am darauf folgenden Tage) oder auch in Kombination mit dem Mahlzeitendienst.

2. In Kraft treten

Diese Konkretisierung tritt am 1.1.2005 in Kraft.

Themenübersicht auf hamburg.de

Empfehlungen

Anzeige
Branchenbuch