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Integrationskurse

Allgemeine Informationen

Was sind Integrationskurse?

Integrationskurse für Ausländer, §§ 43ff AufenthG, bestehen aus

  • einem Sprachkurs (insgesamt 600h; Ziel: Kursteilnehmer können sich im täglichen Leben sprachlich selbständig zurechtfinden)
    und
  • einem Orientierungskurs (insgesamt 30h; Ziel: Grundkenntnisse über Werte-, Kultur- und Gesellschaftsordnung in Deutschland).

Koordiniert und finanziert werden die Integrationskurse durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Es bedient sich privater und öffentlicher Kursträger. Integrationskurse werden als Ganztagsunterricht mit maximal 25 Wochenstunden oder als Teilzeitunterricht mit mindestens 5 Wochenstunden angeboten.

Die (bezirklichen) Ausländerdienststellen entscheiden, welche Ausländer einen Teilnahmeanspruch, eine Teilnahmepflicht oder weder Anspruch noch Pflicht haben.

Die Integrationskurse richten sich vorrangig an Neuzuwanderer, im Rahmen freier Kursplatzkapazitäten auch an bereits in Deutschland lebende Ausländer.

Auf Anregung der ARGE können auch ausländische Empfänger von SGB-II-Leistungen (nicht EU-Bürger) durch die Ausländerdienststellen zur Kursteilnahme verpflichtet werden, § 44a I 1 Nr. 2 a) AufenthG. Verstößt ein zur Teilnahme verpflichteter Leistungsempfänger vorwerfbar gegen seine Teilnahmepflicht, kann die ARGE Leistungen bis zu 10% kürzen, § 44a III 2 AufenthG.

Wann kann die ARGE anregen, ausländische Empfänger von SGB-II-Leistungen (nicht EU-Bürger) zur Kursteilnahme zu verpflichten?

Die ARGE prüft summarisch, ob

1. der Leistungsempfänger bisher nicht am Integrationskurs, §§ 43ff AufenthG, teilgenommen hat (Nachfrage beim Ausländer) und

2. die Eingliederung des Leistungsempfängers in den Arbeitsmarkt scheitert mangels

  • hinreichender Deutschkenntnisse

    (Indiz: der Ausländer kann sich bei persönlicher Vorsprache nicht ohne fremde Hilfe in Alltagsangelegenheiten auf Deutsch verständlich machen)
    und/oder

  • hinreichender Kenntnisse über Werte-, Kultur- und Gesellschaftsordnung in Deutschland

    und

3. kein Befreiungsgrund von der Teilnahmepflicht vorliegt:

  • Der Leistungsempfänger befindet sich in Deutschland in beruflicher oder sonstiger Ausbildung;

  • er besucht dem Integrationskurs vergleichbare Bildungsangebote in Deutschland;

  • die Kursteilnahme ist ihm – z.B. wegen Krankheit – auf Dauer unmöglich oder nicht zumutbar.

Wie regt die ARGE die Verpflichtung zur Kursteilnahme an? Was geschieht dann?

Die ARGE regt bei der Ausländerdienststelle (Adressen siehe Einwohner-Zentralamt oder DiBIS®) die Kursteilnahme an. Dabei stellt sie fest, dass die Voraussetzungen 1. bis 3. erfüllt sind. Sie teilt zudem Namen, Vornamen, Geburtsdatum, Geschlecht, Anschrift und Staatsangehörigkeit des ausländischen Leistungsempfängers sowie ggf. einen Bedarf an Kinderbetreuung mit. 

Sodann prüft die Ausländerdienststelle, ob

  1. ein Kursplatz verfügbar ist und
  2. der verfügbare Kursplatz zumutbar erreichbar ist;
    innerhalb Hamburgs ist grundsätzlich von einer zumutbaren Erreichbarkeit auszugehen.

Bejaht die Ausländerdienststelle diese Voraussetzungen, verpflichtet sie den ausländischen Leistungsempfänger zur Kursteilnahme und teilt dies der ARGE mit. Mit der Verpflichtung stellt die Ausländerdienststelle dem Leistungsempfänger auch eine Liste mit den in Hamburg zugelassenen Kursträgern sowie (ggf. fremdsprachiges) Informationsmaterial über den Integrationskurs zu Verfügung. Sie verweist ihn ggf. zu den Möglichkeiten einer Kinderbetreuung an die dafür zuständigen Stellen. Kursteilnehmer müssen zwar 1 € pro Unterrichtsstunde entrichten; ausländische Leistungsempfänger werden aber auf Antrag durch das BAMF von der Zahlungspflicht befreit.

Verneint die Ausländerdienststelle die Voraussetzungen, wird der ausländische Leistungsempfänger nicht zur Kursteilnahme verpflichtet. Die Ausländerdienststelle teilt dies der ARGE mit und gibt, falls möglich, eine Prognose ab, wann freie Kursplätze verfügbar sein werden. Die ARGE kann später ggf. erneut die Kursteilnahme anregen.

Legt der ausländische Leistungsempfänger Rechtsbehelf gegen die Teilnahmeverpflichtung ein, teilt die Ausländerdienststelle dies sowie später das Ergebnis des Rechtsbehelfsverfahrens der ARGE mit.

Wie erfährt die ARGE von Verstößen gegen die Teilnahmepflicht? 

Der ausländische, teilnahmepflichtige Leistungsempfänger wird keinem bestimmten Kursträger zugewiesen. Er muss unverzüglich selbst einen Kursträger auswählen und sich anmelden. Der Kursträger teilt der Ausländerdienststelle die Anmeldung mit.

Teilt innerhalb von 6 Monaten kein Kursträger der Ausländerdienststelle mit, dass sich der teilnahmepflichtige Leistungsempfänger zum Kurs angemeldet hat, setzt die Ausländerdienststelle die ARGE hiervon in Kenntnis. Die ARGE kann dann entscheiden, ob sie Leistungen kürzt. Die Leistung kann gekürzt werden, wenn der Leistungsempfänger den Verstoß gegen die Teilnahmepflicht zu vertreten hat, § 44a III 2 AufenthG.

Bestehen nicht nur unerhebliche Fehlzeiten während des Kursverlaufes, die der teilnahmepflichtige Leistungsempfänger zu vertreten hat, teilt der Kursträger dies ebenfalls der Ausländerdienststelle mit. Diese setzt die ARGE davon in Kenntnis. Die ARGE kann entscheiden, ob sie Leistungen kürzt.

Worüber berichtet die ARGE? 

Die ARGE berichtet – sobald dies in den Computersystemen der ARGE technisch realisiert werden kann -  der Behörde für Soziales und Familie, Amt SI, über die Anzahl

  • der vorgenommenen „Anregungen“ und

  • der Fälle von Leistungskürzungen. 

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