Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Verfahren Aufstellung und Erlass Sozialer Erhaltungsverordnungen

Leichte Sprache
Gebärden­sprache
Ich wünsche eine Übersetzung in:

Das Verfahren zur Vorbereitung Sozialer Erhaltungsverordnungen erfolgt in vier Schritten.

Aufstellung und Erlass Sozialer Erhaltungsverordnungen

  1. Das zuständige Bezirksamt führt für ein Gebiet mit vermutetem Aufwertungs- und Verdrängungsdruck eine Plausibilitätsprüfung mit vorhandenen Daten und anhand von Expertengesprächen durch. Eine solche Voruntersuchung soll ermitteln, ob eine Hauptuntersuchung zum Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung sinnvoll ist, das heißt, ob eine repräsentative Haushaltsbefragung und die Erstellung eines Gutachtens zur Begründung einer Sozialen Erhaltungsverordnung durchgeführt werden soll.
  2. Fällt das Ergebnis der Plausibilitätsprüfung positiv aus, kann die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungsverordnung durch den Senat beschlossen werden. Anträge auf Abriss, Modernisierungen und Nutzungsänderungen können ab diesem Zeitpunkt vom Bezirksamt zurückgestellt sowie Umwandlungen vorläufig untersagt werden.
  3. Als Nächstes beauftragt die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen ein Institut mit der Durchführung einer repräsentativen Haushaltsbefragung und der Erstellung eines Gutachtens zur Prüfung der Anwendungsvoraussetzungen für den Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung. Das Gutachten einschließlich der Repräsentativerhebung dient außerdem zur Begründung der Sozialen Erhaltungsverordnung, zur Schaffung einer Datengrundlage für den Vollzug und zur endgültigen Abgrenzung des Gebietes.
  4. Sollten das Gutachten und die Repräsentativerhebung das Erfordernis einer Sozialen Erhaltungsverordnung bestätigen, empfiehlt die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen dem zuständigen Bezirksamt den Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung. Dieser wird durch Beschluss der Bezirksversammlung herbeigeführt. Anschließend genehmigt die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen den Erlass und das Bezirksamt veranlasst die Veröffentlichung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt. Mit der Veröffentlichung wird die Soziale Erhaltungsverordnung wirksam.

Bebauungspläne und Flächennutzungplan online

Themenübersicht auf hamburg.de