Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg

UPDATE vom 12. April 2022: Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine besteht eine erhöhte Bedrohungslage durch Cyberangriffe. Zudem bedarf es einer Sensibilisierung von Mandatsträgern, öffentlicher Verwaltung und Wirtschaftsunternehmen.

Extremistischer Verein "United Movement for Equal Human Rights e.V." (UMEHR e.V.) hat für Sonnabend den 12. März 2022 mehrere Versammlungen in Hamburg angemeldet.

Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz hat den Verein "United Movement for Equal Human Rights e.V." (UMEHR e.V.) aufgrund seiner Ausrichtung als Beobachtungsobjekt eingestuft.

Das Magazin „COMPACT“ ist eine rechtsextremistische Zeitschrift und der Neuen Rechten zuzuordnen.

Anfang September 2021 wurden der Reichsbürgerszene in Hamburg 259 Personen zugerechnet. Der Verfassungsschutz klärt die Szene weiterhin auf.

Das IZH ist nach Auffassung des LfV nach wie vor als Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung zu werten.

Aufgrund des heutigen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Hamburg sowie eines im zugrundeliegenden Eilverfahren geschlossenen Vergleichs veröffentlicht das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg folgende Pressemitteilung:

Es sind vermehrt Broschüren im Umlauf: „Der Weg zum Glücklichsein“, Bestellkarten für SO-Bücher und DVDs, Heftchen mit einem sogenannten Gesundheitsprogramm.

Am 27. Januar wird der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Scientology denkt nur an die eigene Propaganda. Kundgebung am Hauptbahnhof angemeldet.