Unterbringung Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge stellt aktualisierte Kapazitätsplanung vor

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Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) hat seine Kapazitätsplanung an die aktuellen Entwicklungen angepasst. Grundlage ist ein rechnerischer Bedarf von zusätzlichen rund 30.000 geflüchteten Menschen, die voraussichtlich bis Ende 2017 in Hamburg unterzubringen sind. Nach nun aktualisierter Planung muss die Kapazität der Unterkünfte auf bis zu 52.300 Plätze erweitert werden. Im Fokus des Ausbaus steht die Folgeunterbringung.

Pressemitteilung ZKF Hamburg

Am Stichtag 31. Mai 2016 gab es in Hamburg insgesamt rund 37.000 Unterkunftsplätze, davon rund  14.500 Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen (EA) und rund 22.500 Plätze in Folgeunterkünften (örU).

Der Koordinierungsstab geht davon aus, dass 2016 mit rund 14.400 Schutzsuchenden mit Unterbringungsbedarf zu rechnen ist. Für 2017 rechnet der ZKF mit rund 15.400 Schutzsuchenden. Ende 2017 werden voraussichtlich rund 48.000 geflüchtete Menschen in Hamburg leben, die auf städtische Unterkünfte angewiesen sein werden.

Um diesen Unterbringungsbedarf bis Ende 2017 decken zu können, müssen insgesamt rund 29.400 Plätze neu geschaffen werden. Bis Ende 2017 werden rund 14.000 Plätze abgebaut oder reduziert werden, weil zum Beispiel bestehende Mietverträge auslaufen. Die Platzkapazität wird daher netto um rund 15.300 Plätze zunehmen. Von den neu zu schaffenden 29.400 Plätzen entfallen etwa 24.800 Plätze auf Folgeunterkünfte (davon 11.730 Plätze in Unterkünften mit der Perspektive Wohnen) und rund 4.600 Plätze auf Erstaufnahmeeinrichtungen.

Anselm Sprandel, Leiter Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge: „Auf Basis einer längerfristigen Beobachtung der Zugangszahlen rechnen wir zukünftig im Durchschnitt mit einem monatlichen Zugang von 1.285 unterzubringenden Schutzsuchenden. Außerdem befinden sich in Hamburgs Erstaufnahmeeinrichtungen rund. 8.000 sogenannte Überresidente, die einen Anspruch auf einen Platz in der Folgeunterbringung haben und dringend in Folgeunterbringungen verlegt werden müssen. Bis Ende 2017 läuft außerdem die Nutzungsdauer von rund 20 Einrichtungen der Folgeunterbringung mit über 4.100 Platzen aus.

Unsere Kapazitätsplanung ist nicht starr, sondern wird an sich ändernde Gegebenheiten angepasst.

Die wesentliche Herausforderung in den nächsten eineinhalb Jahren ist der weitere Ausbau der Folgeunterbringung. Im Bereich der Erstaufnahme sind wir zur Zeit in der Lage, prekäre Plätze abzubauen und Soll-Kapazitäten an ein Maß anzupassen, das unter integrativen Gesichtspunkten wünschenswert ist – vorausgesetzt, dass die Zugangszahlen von Geflüchteten kurzfristig nicht erneut wieder ansteigen.“

Ziel ist es, prekäre und große Einrichtungen bis Ende 2017 außer Betrieb zu nehmen. Dies betrifft v.a. die Unterbringung in Zelten und großen Hallen oder Baumärkten. Vier Standorte sollen nicht ganz aufgegeben werden, sondern als Notunterkünfte wieder reaktiviert werden können (Hellmesbergerweg, Wendenstraße, Bredowstraße und Kieler Straße).

Anselm Sprandel: „All den Hamburgerinnen und Hamburgern, die seit dem letzten Jahr Enormes geleistet haben, möchte ich noch einmal danken und darum bitten, die geflüchteten Menschen, die unsere Hilfe brauchen, auch in den Folgeunterkünften weiterhin so engagiert zu unterstützen.“

Eine Liste mit Einrichtungen, die neu geplant sind und die, die bis Ende 2017 voraussichtlich geschlossen werden sollen, ist unter www.hamburg.de/zkf-aktuelles/6376678/neue-planungszahlen einzusehen.

Herausforderungen für die Kapazitätsplanung

In den Jahren 2013 bis 2015 sind etwa 1,6 Mio. Geflüchtete nach Deutschland gekommen, davon im Jahr 2015 etwa 1 Million. Allein in Hamburg meldeten sich im Laufe des Jahres 2015 knapp 62.000 Geflüchtete, von denen Hamburg entsprechend seinem Anteil im Länderverbund (Königsteiner Schlüssel) etwas mehr als 22.000 Menschen aufnehmen und unterbringen musste.

Wie sich die Situation im Laufe des Jahres 2016 und darüber hinaus entwickeln wird, kann derzeit niemand seriös vorhersagen. Zwar deuten die Zugangszahlen in den ersten fünf Monaten des Jahres vorerst auf eine gewisse Entspannung hin. Jedoch kann derzeit niemand mit Gewissheit beurteilen, welche externen Faktoren in welchem Maße auf diese Zugangszahlen wirken und wie sich diese Faktoren im Laufe des Jahres fortentwickeln werden. Dies hängt von vielen Ungewissheiten wie etwa der Entwicklung der militärischen Konflikte in Syrien, im Irak und in Afghanistan sowie den künftigen Entscheidungen anderer Staaten wie z.B. der Türkei und dem Verhalten sonstiger außenpolitischer Akteure ab.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) veröffentlicht deshalb derzeit bewusst keine Zugangsprognosen für das Jahr 2016.

Gleichwohl ist Hamburg gesetzlich und verfassungsrechtlich verpflichtet, für die Unterbringung Geflüchteter zu sorgen, dafür rechtzeitig und in ausreichendem Umfang die benötigten Unterkünfte zur Verfügung zu stellen und zu diesem Zwecke eine entsprechende Bedarfsprognose zu erstellen.

Der Senat trägt die Verantwortung für eine solche Prognose und Kapazitätsplanung sowie dafür, dass nicht aufgrund einer zu günstigen Prognose, eines vorzeitigen Abbaus oder eines zu langsamen Aufbaus von Unterbringungskapazitäten Geflüchtete obdachlos sind.

  • Es werden die Durchschnittswerte der Monate Juni 2014 bis Mai 2016 über 24 Monate berücksichtigt. Auf diese Weise werden unterschiedlich hohe Schwankungen und Phasen erfasst und daraus ein Durchschnittswert in Höhe von 1.285 pro Monat ermittelt.
  • Für 2016 werden die Ist-Zahlen der ersten fünf Monate zugrunde gelegt sowie monatlich 1.285 Personen für den Zeitraum Juni bis Dez. 2016. Für 2017 wird der Durchschnittswert für 12 Monate des Jahres angenommen.

In der Kapazitätsplanung sind neben Abgängen (rund 930 Personen pro Monat) auch weitere Zugänge, z.B. im Rahmen der Familienzusammenführung und über die Fachstellen für Wohnungsnotfälle im Umfang von rund 560 Personen pro Monat, berücksichtigt.

Rückfragen der Medien:

Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge
Christiane Kuhrt | Leitung Kommunikation und Beteiligung
Steinstraße 7 | 20095 Hamburg
Telefon: +49 40 428 39 3715
christiane.kuhrt@zkf.hamburg.de

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